Russland und China wollen arktische Handelsrouten dominieren

und militärische Präsenz in Norwegen aufbauen

von Gary Isbell,

22. Oktober 2024

     Das fast 650 Meilen oberhalb des Polarkreises gelegene norwegische Spitzbergen bietet wunderschöne Berge, Gletscher und Fjorde. Es ist auch die Heimat von Hunderten von Eisbären und ein beliebter Ort, um das Nordlicht zu beobachten. Dieser norwegische Archipel mit weniger als 3.000 Einwohnern entwickelt sich dank der Aggression Russlands und Chinas schnell zu einem geopolitischen Brennpunkt.

     Spitzbergen genießt einen besonderen Status aufgrund eines Spitzbergenvertrags von 1920, der Norwegen die Souveränität über die Inseln verlieh, allerdings mit einer merkwürdigen Bedingung: Die anderen Unterzeichnerstaaten, darunter das damals kommunistische Russland, durften Ressourcen frei nutzen und Forschung betreiben – aber nicht militarisieren.

     Nun nutzen Russland und China (das das Abkommen nicht unterzeichnet hat) das Abkommen, um die Kontrolle über die Handelsrouten in der Arktis zu erlangen und ihre militärische Präsenz zu verstärken. Norwegens NATO-Mitgliedschaft erschwert dies zusätzlich.

     So besuchte beispielsweise kürzlich eine chinesische Delegation Spitzbergen, um sich mit russischen Beamten zu treffen. Beide Seiten diskutierten über die Neuentwicklung von Pyramiden, einer verlassenen Kohlebergbausiedlung aus der Sowjetzeit, die heute von Polarfüchsen und Eisbären bewohnt wird. Mit Chinas Hilfe möchte Russland Pyramiden zu einem Forschungszentrum ausbauen, in der Hoffnung, Touristen in eine Art „sowjetisches Disneyland“ zu locken.

     Spitzbergen steht also am Scheideweg, wie es sich in den Machtdynamiken verhalten soll, die in einem der empfindlichsten Gebiete der Welt zusammenlaufen. Die Spannungen in Spitzbergen waren seit dem Zweiten Weltkrieg nie stärker.

     Die Russen haben auf einer Insel Paraden zur Demonstration ihrer Militärpräsenz gefördert und warnen Norwegen davor, ihre Präsenz in Frage zu stellen. Ein russischer Anwalt hat sogar vorgeschlagen, auf dem Archipel ein Gefängnis für Terroristen zu errichten.

     China wiederum hat Interesse am Erwerb von Land auf dem Archipel gezeigt. Offizielle Stellen haben vorgeschlagen, dort eine Laserforschungsstation zu errichten. Norwegische Politiker befürchten, dass die Station für Spionagezwecke genutzt werden könnte.

     Die arktischen Handelsrouten und ungenutzten Ressourcen machen Spitzbergen so wichtig. Das Gebiet soll Öl, Erdgas und andere Mineralien bergen. Moskau und Peking möchten die nördliche Seeroute nutzen, um die traditionellen Engpässe am Suezkanal und der Straße von Malakka zu umgehen.

     Sowohl Russland als auch China sind in der Arktis aktiv. Russland hat einige seiner alten Stützpunkte aus der Sowjetzeit auf dem Festland reaktiviert. China, das 900 Meilen vom Polarkreis entfernt liegt, bezeichnet sich mittlerweile als „arktisnahe“(!) Nation und baut neue Eisbrecher, um einst zugefrorene Routen offen zu halten.

     Spitzbergen hat eine besonders günstige Lage am Bear Gap, einer wichtigen Seeroute zwischen dem norwegischen Festland und dem Archipel. Die russische Nordflotte und ihr U-Boot-Stützpunkt befinden sich auf der nahegelegenen Halbinsel Kola. NATO-Vertreter befürchten, dass Russland im Falle eines Konflikts den Bear Gap schließen würde, um US- und NATO-Schiffen die Einfahrt zu verwehren.

     Norwegen reagierte darauf mit einer drastischen Erhöhung seiner Militärausgaben für neue U-Boote, Überwachungsdrohnen und Weltraumkapazitäten zur Überwachung der Arktis. Der Geheimdienstaustausch mit den USA nahm zu, und die norwegische Polizei ist nun in russischen Siedlungen auf Spitzbergen sichtbarer tätig.

     Anfangs zog Spitzbergen die Menschen nicht wegen seiner geopolitischen Bedeutung an, sondern wegen seines Kohlebergbaus. Obwohl Russland die Pyramiden-Mine 1998 geschlossen hat, schürft es in Barentsburg immer noch, um seine Stellung auf dem Archipel zu behaupten.

     In jüngster Zeit ist der Verdacht gewachsen, dass Russland mehr als nur Bergbau im Schilde führt. Im Januar 2022 wurde ein mutmaßlich russischer Fischereitrawler beschuldigt, ein wichtiges Untersee-Internetkabel, das Spitzbergen verbindet, durchtrennt zu haben, nachdem er dieselbe Stelle über 20 Mal durchquert hatte. Die norwegischen Behörden haben die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen, aber ihre Sicherheitsbeamten gehen davon aus, dass die Beschädigung vorsätzlich verursacht wurde.

     Russland veranstaltete im vergangenen Jahr zum ersten Mal eine Militärparade in der mehrheitlich russischen Stadt Barentsburg (300 Einwohner). Die Parade bestand aus etwa 50 Fahrzeugen und zog die Hauptstraße entlang. Diese Aktion verstieß gegen den Vertrag von 1920, der „kriegerische“ Aktivitäten auf Spitzbergen verbot. Russland wurde für den unerlaubten Einsatz eines Mi-8-Hubschraubers, der über die Inseln flog, mit einer Geldstrafe belegt.

     In diesem Jahr wurden die norwegischen Flaggen auf einem Kohleverladekran im Hafen von Pyramiden durch russische Flaggen ersetzt.

     Im Februar sandte der russische stellvertretende Ministerpräsident Juri Trutnew eine Warnung an Norwegen, dass die russischen Rechte auf Spitzbergen nicht in Frage gestellt werden dürften, da es sich um „einen Kampf um unsere Souveränität, einen Kampf um die Rechte Russlands und der Russen“ handele.

     Norwegische Beamte haben auch chinesische Aktivitäten rund um die Inseln bemerkt.

     Im Juli blockierte die norwegische Regierung einen Landverkauf im Wert von 300 Millionen Dollar, da sie befürchtete, dass das Land in chinesische Hände gelangen könnte. Norwegische Beamte veröffentlichten interne Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die Chinesen versucht haben, Land aufzukaufen und angeboten haben, eine Laserforschungsstation zu errichten, die mit Lasern 3D-Karten für autonome Fahrzeuge und militärische Zwecke erstellen soll.

     Der norwegische Geheimdienst Preparedness Services and Training (PST) berichtete, dass die chinesischen Forschungsaktivitäten auf Spitzbergen „eine chinesische Präsenz normalisieren und den Weg für Geheimdienstoperationen ebnen könnten“.

     Während das Risiko eines direkten militärischen Zusammenstoßes ungewiss bleibt, ist Spitzbergen besonders anfällig für mutige Schritte Russlands, die dessen langfristige Ziele einer Spaltung des Westens und einer Schwächung der NATO fördern könnten. In der Vergangenheit war Russland vorsichtig, was die Einbeziehung Chinas in die Arktis angeht, da es die Region als sein eigenes Territorium betrachtet.

     Seit Beginn des Ukraine-Kriegs haben sich die Machtdynamiken jedoch zugunsten Chinas verschoben. Diese Verschiebung führt dazu, dass Russland wirtschaftlich und politisch stärker von China abhängig wird. Es besteht eine gute Chance, dass Moskau gezwungen sein wird, die Zusammenarbeit mit Peking in Bereichen zu verstärken, die es einst nur zögerlich zu erkunden suchte. Wenn die NATO beschließt, die Entwicklungen auf Spitzbergen zu ignorieren, wird sie für diese apathische Haltung einen hohen Preis zahlen.

Aus dem englischen in https://www.returntoorder.org/2024/10/russia-and-china-seek-to-dominate-artic-trade-routes-and-establish-military-presence-in-norway/?PKG=RTOE2089

Übersetzung ins Deutsche hier von diesem Blog www.r-cr.blogspot.com

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Chinas militärische Umstrukturierung offenbart Schwächen in der Kampfbereitschaft

 

von Gary Isbell

29. Januar 2024

Die Säuberung durch den chinesischen Staatschef Xi Jinping derjenigen, die nicht vollständig mit seiner sich ständig weiterentwickelnden Parteilinie übereinstimmen, hat zu ungeklärten und plötzlichen Veränderungen im hochrangigen Militärpersonal geführt, darunter die Absetzung des Verteidigungsministers und die Ausweisung von neun hochrangigen Offizieren der Volksbefreiungsarmee (VBA) aus der nationalen Legislative sowie die Entlassung von drei Spitzen-Führungskräften der Verteidigungsindustrie aus ihren Regierungsberaterfunktionen.

Zu den Entfernten gehören zwei Generäle, die zuvor Chinas strategische Raketentruppe befehligten, ein ehemaliger Luftwaffenchef und ein Admiral, der die Seestreitkräfte im Südchinesischen Meer anführte, dieser umstrittenen Region, wo China zunehmend im Streit mit den Vereinigten Staaten und anderen Nationen ist.

Peking hat weder die Gründe für die Absetzungen bekannt gegeben noch Informationen über Untersuchungen zu ihrem Verhalten veröffentlicht. Analysten, die sich mit Chinas Militär befassen, halten es jedoch für wahrscheinlich, dass die anhaltende Umstrukturierung Teil von Xis Bemühungen ist, die Korruption im Zusammenhang mit der Waffenbeschaffung zu bekämpfen und potenzielle Illoyalität innerhalb der VBA und staatseigener Unternehmen im Zusammenhang mit der Verteidigungsproduktion einzudämmen.

Xi steht vor einem nahezu unüberwindbaren Problem bei der Ausrottung der Korruption. Der Kommunismus weist systemische Unzulänglichkeiten auf und fördert eine Kultur der Straflosigkeit, in der Korruption oft unkontrolliert gedeihen kann. Diese inhärenten Fehler des Sozialismus werden durch den Mangel an persönlicher Verantwortung, eine Folge einer atheistischen Gesellschaft, noch verstärkt.

Die negative öffentliche Wahrnehmung von Informanten, die der Staat zur Durchsetzung des Kommunismus nutzt, behindert die Unterstützung für Whistleblower, die in der freien Welt häufiger vorkommt. Korruptionsfälle werden daher selten den Beamten gemeldet, die zur Strafverfolgung befugt sind.

Lyle Morris, Senior Fellow am Asia Society Policy Institute, spezialisiert auf chinesische Sicherheitsfragen, hat festgestellt, dass Chinas Agentur für die Entwicklung und Beschaffung militärischer Waffen seit langem als Nährboden für Korruption gilt. Allerdings wurden bis vor kurzem nur wenige hochrangige Beamte, die an solchen Arbeiten beteiligt waren, in Xis Antikorruptionskampagne ins Visier genommen.

Die gegenwärtige Säuberung spiegelt Xis sichere Machtbasis innerhalb der VBA wider und ermöglicht ihm, eine derart massive Kampagne durchzuführen, ohne eine Gegenreaktion befürchten zu müssen. Gleichzeitig zeigt es jedoch die inhärente Schwäche eines Diktators, der seinen Willen ohne Rücksicht auf das Gesetz durchsetzen muss.

Während die Auswirkungen dieser radikalen Umstrukturierung auf die Einsatzbereitschaft der VBA weiterhin unklar sind, vermuten Analysten, dass die Korruptionsermittlungen zu einer verstärkten Prüfung von Personalbesetzungen und Beschaffungsprozessen führen könnten, was wahrscheinlich Xis Bemühungen zur Modernisierung des Militärs verlangsamen wird.

Peking behauptet erste Erfolge zu verzeichnen bei der Modernisierung der Volksbefreiungsarmee durch komplexe Übungen, darunter kombinierte Luft- und Seemanöver. Auch wenn man einräumt, dass es Defizite gibt, die Aufmerksamkeit erfordern, ist es unwahrscheinlich, dass die gesamten Kampffähigkeiten der Volksbefreiungsarmee kurzfristig nennenswert beeinträchtigt wurden.

Durch die Auseinandersetzung mit der Waffenbeschaffung und der strategischen Raketentruppe hofft Xi, eine langfristige militärische Wirksamkeit sicherzustellen. Das chinesische Oberkommando hat die miserable Leistung russischer Waffensysteme im Ukraine-Konflikt zur Kenntnis genommen, die größtenteils auf systemische Korruption zurückgeführt wird.

Die VBA konnte der Parteitreue in ihren Reihen mehr Aufmerksamkeit schenken und die politische Bildung des Militärpersonals verbessern. Tatsächlich hat die Partei unter Xi die ideologische Indoktrination intensiviert, was darauf hindeutet, dass es bei Xis Säuberung möglicherweise weniger um private Gewinne auf Kosten des Staates als vielmehr um die Einhaltung der Parteilinie geht.

Eine solche Einstellung kann zu Lasten der Einsatzausbildung und der Kampfbereitschaft gehen. Experten für chinesische Politik argumentieren, dass Xi kontinuierliche Säuberungen durchgeführt hat, um seine Autorität zu festigen und das Engagement für seine Politik durchzusetzen. Diese Abhängigkeit von Zwang unterstreicht eine erhebliche Schwäche des Kommunismus. Da kaum jemand an die kommunistische Doktrin glaubt, muss die Befolgung eher aus Angst als aus dem Bekenntnis zu edlen Idealen zur Korruptionsbekämpfung motiviert sein.

Seit seiner Machtübernahme Ende 2012 hat Xi Korruptionsermittlungen durchgeführt, um das militärische Establishment zu kontrollieren und ein ehrgeiziges Modernisierungsprogramm umzusetzen, um das chinesische Militär von einer Truppe sowjetischen Vorbilds in ein modernes Militär des 21. Jahrhunderts umzuwandeln. In den ersten Jahren des Xi-Regimes wurden mehrere hochrangige Generäle entlassen, um den Weg für Offiziere zu ebnen, die als professioneller und doktrinär zuverlässiger galten.

Da sie ihre Militär- und Parteiränge behalten, wird erwartet, dass sie vollständig aus Führungspositionen entfernt werden. Militäranalysten gehen auch davon aus, dass Untersuchungen wahrscheinlich auf niedrigeren Ebenen und in anderen Abteilungen eingeleitet werden.

Dennoch hat die VBA ein hohes operatives Tempo beibehalten. Entlang der Grenzen Chinas und darüber hinaus wurden Lufteinsätze und Marineübungen durchgeführt. In den letzten Monaten führte eine chinesische Flugzeugträger-Einsatzgruppe Kampftraining im Pazifischen Ozean durch, und Streitkräfte der Volksbefreiungsarmee nahmen an gemeinsamen Übungen mit ausländischen Partnern teil.

Das Southern Theatre Command der VBA kündigte kürzlich die Entsendung von Marine- und Luftstreitkräften zu Routinepatrouillen im Südchinesischen Meer an. China schikaniert weiterhin Länder mit dem Einsatz von Ballons, die im Rahmen von Pekings „Grauzonen“-Taktik zur Einschüchterung ohne direkten Einsatz von Gewalt über den Vereinigten Staaten und Taiwan geflogen sind.

Es ist unwahrscheinlich, dass Peking in absehbarer Zukunft den Status Washingtons als dominierende Militärmacht der Welt in Frage stellen oder den Status quo in der Taiwanstraße einseitig ändern wird. James Char, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Nanyang Technological University in Singapur, glaubt, dass die VBA wahrscheinlich weiterhin militärische Operationen durchführen wird, die unterhalb der Kriegsgrenze bleiben, und dabei Schikanen und Einschüchterungen einsetzen, um den Mut des Westens auf die Probe zu stellen.

Xi erkennt an, dass Chinas Militär unter einer veralteten Struktur im sowjetischen Stil leidet, ähnlich der Russlands, das nicht in der Lage war, ein Grenzland zu erobern, das nur ein Viertel seiner Größe beträgt. Das ist nicht die Leistung, die man von einer Weltmilitärmacht erwarten würde. Während Xis Traum von der Schaffung eines Militärs der Ersten Welt noch verwirklicht werden muss, wäre es tollkühn, weiter zu schlafen, während das kommunistische China in seinem Bestreben, die Überreste der christlichen Zivilisation im Westen zu besiegen, voranschreitet.

 

 

Aus dem Englischen mit Hilfe von „Google Übersetzer” von „Chinas military schakeup“ in
https://www.tfp.org/chinas-military-shakeup-reveals-weakness-in-combat-readiness/?PKG=TFPE3250

Die deutsche Fassung „Chinas militärische Umstrukturierung offenbart Schwächen in der Kampfbereitschaft“ erschien erstmals in www.r-gr.blogspot.com

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